Zum Verständnis der Regelungen des AGG ist die Kenntnis des europarechtlichen Kontextes notwendig. Denn die Gemeinschaftsverträge und die europäische Gesetzgebung als europarechtliche Vorgaben der Gestaltung des innerstaatlichen deutschen Rechts bestimmen die Rahmenbedingungen, die bei der Schaffung des AGG eine entscheidende Rolle gespielt haben.

Der europarechtliche Rahmen wird deshalb nachfolgend kurz skizziert, wobei auf fünf wesentliche Fragen bzw. Themen unter Wahrung des Bezugs zum AGG bzw. zum Umsetzungsgesetz eingegangen wird:

1. Welches sind die einschlägigen Rechtsquellen des europäischen Rechts?

2. Wie sind europäische Normen in innerstaatliches Recht umzusetzen?

3. Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus nicht oder nicht rechtzeitig erfolgter Umsetzung?

4. Wie wurden die Antidiskriminierungs-Richtlinien tatsächlich in der Bundesrepublik umgesetzt?

5. Welche Bedeutung hat die sog. Mangold/Helm-Entscheidung des EuGH für das deutsche Antidiskriminierungsrecht?

1. Die Normen des Europarechts

2. Umsetzung europäischer Richtlinien

3. Rechtsfolgen der unterlassenen oder mangelhaften Umsetzung einer