FAQ Betriebsratsschulungen

Dürfen auch Ersatzmitglieder an Betriebsratsschulungen teilnehmen?

Ja. Auch Ersatzmitglieder sollten über Grundkenntnisse im Arbeits- und Betriebsverfassungsrecht verfügen.

Denn wenn ordentliche Betriebsratsmitglieder verhindert sind, beispielsweise wegen

  • Urlaub,
  • Krankheit oder
  • einer Dienstreise,

rücken Ersatzmitglieder gemäß § 25 BetrVG nach und müssen wie jedes ordentliche Betriebsratsmitglied ihre verantwortungsvolle Aufgabe wahrnehmen. Insofern müssen Ersatzmitglieder grundsätzlich die gleichen Kenntnisse haben wie ordentliche Betriebsratsmitglieder.

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind für Ersatzmitglieder Betriebsratsschulungen nach § 37 Abs. 6 BetrVG erforderlich, wenn sie voraussichtlich öfters oder über einen längeren Zeitraum im Betriebsratsgremium sein werden.

Diese Prognose kann insbesondere auf die Häufigkeit und Dauer von vergangenen Nachrückfällen gefällt werden. Im Übrigen hat der Betriebsrat bei der Prognose über den Einsatz von Ersatzmitgliedern einen gewissen Entscheidungsspielraum (BAG vom 19.09.2001, AZ: 7 ABR 32/00).

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