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15.05.2020

Koalition beschließt vorübergehende Erleichterungen beim Elterngeld

Der Bundestag hat befristete Erleichterungen bei Elterngeld und Elternzeit beschlossen, damit Väter und Mütter durch die Corona-Pandemie nicht zusätzlich belastet werden. So werden Lohnersatzleistungen bis zum Jahresende nicht auf das Elterngeld angerechnet. Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, können ihre Elternzeit verschieben, um ihrer Tätigkeit derzeit weiter nachzugehen.

Ein entsprechender Gesetzentwurf der großen Koalition wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Sobald der Bundesrat zugestimmt hat, sollen die neuen Regelungen rückwirkend vom 01.03.2020 an gelten. Sie sehen des Weiteren vor, dass Eltern, die den Partnerschaftsbonus nutzen, ihren Anspruch nicht verlieren, wenn sie mehr oder weniger arbeiten als geplant.

Auch die Berechnungsgrundlage für das Elterngeld wird befristet geändert. Üblicherweise wird dafür das durchschnittliche Nettoeinkommen der zwölf Monate vor der Geburt berücksichtigt. Monate mit Einkommenseinbußen aufgrund der Corona-Pandemie sollen nun aber nicht in die Bemessung des Elterngeldes einfließen, damit das Elterngeld nicht niedriger ausfällt.

Mit dem Gesetz werde das Elterngeld "krisenfest" gemacht, erklärten CDU, CSU und SPD im Bundestag. Eltern und werdende Eltern bräuchten insbesondere in der aktuellen Situation Planungssicherheit.

Die Opposition unterstützte das Vorhaben - lediglich die FDP enthielt sich der Stimme -, plädierten aber für weitergehende Regelungen. Linke und Grüne forderten ein Corona-Elterngeld für alle Eltern, die ihren Beruf wegen Kita- und Schulschließungen nicht ausüben können. Die AfD kritisierte, dass Eltern "einen Lohn und keine Lohnersatzleistungen" bräuchten. Die FDP wollte, dass das Insolvenz- und das Krankengeld in die Berechnung des Elterngeldanspruches mit einbezogen werden. Dies sei "vor allem im Hinblick auf den zu erwartenden Anstieg bei den Insolvenzen im Zuge der Corona-Krise" geboten. Die Anträge wurden allesamt abgelehnt.

Dieser Beitrag wurde erstellt von David Schahinian.

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