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12.05.2020

4. PflegeArbbV: Bessere Mindestarbeitsbedingungen für Beschäftigte in Pflegeberufen

Die Attraktivität der Pflegeberufe soll steigen: Bausteine dafür sind höhere Pflegemindestlöhne und bezahlter Mehrurlaub. Mit Beginn des Wonnemonats Mai ist der Startschuss für bessere Konditionen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege gefallen.

Die Pflegehilfskräfte sind die Ersten, die von der Vierten Pflegearbeitsbedingungenverordnung (4. PflegeArbbV) profitieren: Ihr Bruttostundenlohn steigt bereits ab Juli auf 11,60 EUR im Westen und auf 11,20 Euro im EUR. Ab September 2021 ziehen die Löhne gleich und betragen hier wie dort 12 EUR brutto die Stunde. Ab April 2022 klettern die Löhne dann bundeseinheitlich nochmals um 4,58 Prozent und erreichen dann 12,55 EUR.

Neu ist ein Pflegemindestlohn für qualifizierte Pflegehilfskräfte und für Pflegefachkräfte: Qualifizierte Pflegehilfskräfte verdienen ab April nächsten Jahres 12,50 EUR im Westen und 12,20 EUR im Osten. Ab September 2021 liegt der Lohn bundeseinheitlich bei 12,50 EUR. Ab April 2022 beträgt das Mehr auf dem Gehaltskonto plus 5,6 Prozent, das Entgelt dann bei 13,20 EUR. Der Stundenlohn von Pflegefachkräften klettert von 15 EUR ab Juli 2021 auf 15,40 EUR ab April 2022.

Auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) steht die Broschüre "Mindestlöhne und Mehrurlaub in der Pflege - Frage & Antworten" zum Download bereit. In dieser Publikation wird beispielsweise erklärt, dass sich der Pflegemindestlohn vom allgemeinen Mindestlohn dadurch unterscheidet, dass "branchenspezifische Besonderheiten" berücksichtigt werden.

Mindestarbeitsbedingungen gelten auch für ausländische Beschäftigte und Leiharbeitnehmer

Die Mindestarbeitsbedingungen gelten übrigens für ausländische Beschäftigte genauso wie für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer.

Ausführlich wird dargelegt, welche Betriebe nicht in den Geltungsbereich der neuen Verordnung fallen oder dass für Pflegebeschäftigte in Haushalten "die Regeln des allgemeinen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz" gelten.

Wer nach der Lektüre dieser BMAS-Veröffentlichung noch Fragen hat, kann sich an die Mindestlohn-Hotline wenden: Von morgens 8 Uhr bis abends 8 Uhr ist diese Hotline unter der Rufnummer 030 60 28 00 28 zu erreichen.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Beate Henes-Karnahl.

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