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14.11.2018

Neues Gesetz soll Chancen für Langzeitarbeitslose erhöhen

Die Bundesregierung will die Chancen von Langzeitarbeitslosen mit einem sogenannten sozialen Arbeitsmarkt verbessern. Der Bundestag hat dazu nun das Teilhabechancengesetz verabschiedet. Es sieht unter anderem zwei verschiedene Arten von Lohnkostenzuschüssen für Arbeitgeber vor, die Langzeitarbeitslose sozialversicherungspflichtig beschäftigen.

Das Gesetz soll bereits zum 1. Januar 2019 in Kraft treten und sieht unter anderem Zuschüsse für Arbeitgeber vor, die Personen beschäftigen, die mindestens zwei Jahre lang arbeitslos sind. Im ersten Jahr beträgt der Zuschuss 75 Prozent, im zweiten Jahr 50 Prozent des tatsächlichen Arbeitsentgelts. Die bislang vorgesehene Nachbeschäftigungspflicht für die Arbeitgeber nach Auslaufen der Förderung wurde gekippt.

Noch höher fällt die Förderung aus, wenn sie Langzeitarbeitslose einstellen, die 25 Jahre oder älter sind und seit mindestens sechs Jahren Arbeitslosengeld II (ALG II) erhalten. Hier übernimmt der Bund in den ersten beiden Jahren 100 Prozent des gesetzlichen Mindestlohns. Ist der Arbeitgeber, etwa aufgrund eines Tarifvertrags, zur Zahlung eines höheren Lohns verpflichtet, richtet sich der Zuschuss nach der Basis des zu zahlenden Arbeitsentgelts. Die Unterstützung kann danach drei weitere Jahre in Anspruch genommen werden, sinkt aber um zehn Prozentpunkte pro Jahr.

Zudem wurde bei dieser Förderung kurzfristig noch eine Härtefallregelung eingeführt: Bei schwerbehinderten Menschen und jenen, die mit Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft zusammenleben, reichen fünf Jahre ALG-II-Bezug aus, um sie zu erhalten.

Des Weiteren sollen die Langzeitarbeitslosen von den Jobcentern umfassend betreut werden - wenn nötig, werden sie während der gesamten Beschäftigungsdauer gecoacht. Insgesamt investiert die Bundesregierung nach eigenen Angaben bis 2022 rund vier Milliarden Euro in das Programm.

Dieser Beitrag wurde erstellt von David Schahinian.

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