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14.09.2018

BAG: Befristete Arbeitsverhältnisse zählen bei Stufenzuordnung nach TVöD

Bei der Stufenzuordnung im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) sind frühere befristete Arbeitsverhältnisse bei demselben Arbeitgeber mit zu berücksichtigen. Dies gilt zumindest, wenn die Unterbrechung nicht länger als sechs Monate dauerte und die Wiedereinstellung für eine gleichwertige Tätigkeit erfolgte, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG, Az.: 6 AZR 836/16).

Die Klägerin arbeitete zwischen 1996 und Juli 2008 als Erzieherin in einer Kindertagesstätte. Aufgrund mehrerer befristeter Arbeitsverhältnisse war die Tätigkeit bei der Stadt als Arbeitgeberin mehrfach kurz unterbrochen. Seit dem 4. August 2008 ist sie dort nun in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis beschäftigt.

Laut ihres Vertrages ist der TVöD in der für die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) geltenden Fassung anzuwenden. Bei der Stufenzuordnung nach ihrer Wiedereinstellung wurden die vorangegangenen Arbeitsverhältnisse jedoch nicht vollständig berücksichtigt. Die Erzieherin klagte auf Zuordnung zur Stufe 6 ihrer Entgeltgruppe mitsamt entsprechender Vergütung.

Während das Arbeitsgericht (ArbG) Detmold ihrer Klage stattgab, billigte ihr das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm lediglich Stufe 4 zu. Mit der erfolgreichen Revision vor dem BAG wurde ihr nun wieder die begehrte Stufe 6 zugesprochen. Den Richtern zufolge waren bei der Zuordnung unter Berücksichtigung des Benachteiligungsverbots des § 4 Abs. 2 Satz 3 Teilzeit- und Befristungsgesetz alle Zeiten einschlägiger Berufserfahrung als Erzieherin aus den vorherigen befristeten Arbeitsverhältnissen mit der Stadt zu berücksichtigen.

Einzelne Befristungen seien dabei unschädlich, wenn sie jeweils nicht länger als sechs Monate dauern. Dies war bei der Klägerin der Fall. Sie hätte somit bereits bei ihrer Einstellung 2008 in Stufe 5 ihrer Entgeltgruppe eingestuft werden müssen. Im März 2015 sei sie daraus dann in die Stufe 6 aufgestiegen.

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 06.09.2018 (Az.: 6 AZR 836/16).

Vorinstanzen: Urteile des LAG Hamm vom 07.07.2016 (Az.: 8 Sa 334/16) und des ArbG Detmold vom 24.02.2016 (Az.: 2 Ca 794/15).

Dieser Beitrag wurde erstellt von David Schahinian.

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