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10.08.2018

DGB fordert leichteren Zugang zur Arbeitslosenversicherung

"Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hält an", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu den Arbeitsmarktzahlen im Juli. Das erkennt zwar auch der DGB an. Er verweist in diesem Zusammenhang aber auch darauf, dass die Arbeitslosenversicherung trotz niedriger Arbeitslosigkeit immer weniger Menschen schütze. Es müsse wieder leichter werden, in den Schutz der Versicherung zu kommen.

"Jeder Fünfte erhält zu Beginn der Arbeitslosigkeit kein Arbeitslosengeld, sondern allenfalls Hartz IV", macht DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach deutlich. Im vergangenen Jahr habe zudem für 370.000 Menschen der Anspruch auf Arbeitslosengeld geendet, bevor ein neuer Arbeitsplatz gefunden werden konnte.

Der Gewerkschaftsbund fordert daher einen leichteren Zugang zur Arbeitslosenversicherung für Projektmitarbeiter, Leiharbeiter und befristet Beschäftigte, die Beiträge gezahlt haben. Konkret sollen sie künftig wieder drei Jahre Zeit haben, um die Mindestversicherungszeit zu erreichen. So war es bis 2003 üblich, derzeit sind es zwei Jahre. Das Arbeitsministerium plant, die Anwartschaftszeit wieder auf drei Jahre zu verlängern.

"Bei längerer Arbeitslosigkeit gehen Qualifikationen verloren", so Buntenbach weiter. Ehemalige Fachkräfte würden zu Helfern und wieder zu Ungelernten. "Dadurch gehen Potenziale verloren, die dringend benötigt werden, um dem drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken." Diese Spirale nach unten müsse durch Angebote zur Qualifizierung durchbrochen werden. Darüber hinaus benötigten die präventiven Aufgaben der Agenturen für Arbeit eine solide finanzielle Grundlage: "Ein Überbietungswettbewerb bei der Beitragssenkung ist deswegen kurzsichtig und kontraproduktiv."

Bisher war eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte auf 2,7 Prozent von 2019 an vereinbart. Stimmen aus der Union forderten jüngst aber eine weitere Absenkung um insgesamt bis zu 0,7 Prozentpunkte.

Dieser Beitrag wurde erstellt von David Schahinian.

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