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13.06.2018

Bundeskabinett bringt Brückenteilzeit auf den Weg

Das schwarz-rote Bundeskabinett hat den Weg freigemacht für eine Erweiterung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG). Konkret ist vorgesehen, dass bestimmte Beschäftigte einen Rechtsanspruch auf zeitlich begrenzte Teilzeit bekommen sollen. Damit soll zugleich sichergestellt werden, "dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach einer Teilzeitphase wieder zu ihrer vorherigen Arbeitszeit zurückkehren können", heißt es in einer Mitteilung des Arbeits- und Sozialministeriums (BMAS).

Die Regelung soll für Firmen gelten, in denen in der Regel mehr als 45 Arbeitnehmer beschäftigt werden. Persönliche Voraussetzung für die Ananspruchnahme soll sein, dass das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht. Bestimmte Gründe für das Teilzeitverlangen sind den Angaben zufolge nicht notwendig.

Um weniger zu arbeiten, sollen Beschäftigte "mindestens drei Monate vor Beginn der gewünschten Verringerung" beim Arbeitgeber einen Antrag in Textform stellen, dass sie die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit für einen bestimmten Zeitraum - zwischen einem und fünf Jahren - verringern möchten. Abgelehnt werden darf aus betrieblichen Gründen, "die die Organisation, den Arbeitsablauf oder die Sicherheit im Betrieb wesentlich beeinträchtigen". Für Firmen, "die zwischen 46 und 200 Arbeitnehmer beschäftigen", soll eine besondere "Zumutbarkeitsgrenze" gelten, d.h. sie müssen nur "einem pro angefangenen 15 Arbeitnehmern den Anspruch auf Brückenteilzeit gewähren".

Der Volltext des Entwurfes findet sich auf den Seiten des BMAS.

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