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11.10.2017

Sozialgericht: Verkehrsunfall während Kur-Spaziergang kann auch sonntags Arbeitsunfall sein

Wer während eines Kuraufenthaltes bei einem sonntäglichen Spaziergang einen Verkehrsunfall erleidet, kann diesen u.U. dennoch als Arbeitsunfall geltend machen. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Sozialsgerichts Düsseldorf hervor. Wie die Richter zur Begründung anführten, besteht dann nämlich "ein innerer Zusammenhang mit der Rehabilitationsmaßnahme". Unerheblich sei hingegen, dass der Spaziergang an einem therapiefreien Sonntag stattgefunden habe (Az.: S 6 U 545/14).

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Hintergrund ist der Fall eines Mannes, der nach Angaben des Gerichts "während einer stationären Rehabilitation bei einem sonntäglichen Spaziergang beim Überqueren eines Fußgängerüberwegs auf dem Weg zum Kurplatz von einem Pkw erfasst und verletzt worden" war. Als er das als Arbeitsunfall geltend machen wollte, weigerte sich die Berufsgenossenschaft einzuspringen. Ihr Argument: Ein Versicherungsfall sei nicht gegeben, dass es sich beim Spaziergang nicht um eine versicherte Tätigkeit gehandelt habe.

Der Betroffene vertrat hingegen die Auffassung, er habe durchaus Ansprüche gegen die gesetzliche Unfallkasse. Schließlich sei Gewichtsreduzierung eines seiner Reha-Ziele. Dazu habe er mit Spaziergängen - auch am Sonntag - beitragen wollen. Insofern müsse der Zusammenstoß beim Spaziergang auch als Arbeitsunfall anerkannt werden.

Die 6. Kammer folgte dem. Laut Begründung bestehe ein innerer Zusammenhang mit der Rehabilitationsmaßnahme. Zudem "reiche aus, wenn der Versicherte von seinem Standpunkt aus der Auffassung sein durfte, die Tätigkeit sei geeignet, der stationären Behandlung zu dienen und diese Tätigkeit zudem objektiv kurgerecht sei". Und das sei bei der Promenade zum Park der Fall gewesen.

Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 20.06.2017 (Az.: S 6 U 545/14).

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