Wer einen anderen (Mann) als “Schwuchtel” oder “Pussy” bezeichnet, macht sich der Beleidigung schuldig und damit strafbar. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main hervor. Die Entscheidung ist damit auch für Betriebe in Branchen relevant, in denen mitunter ein rauer Umgangston herrscht.

Im Streitfall ging es um eine online verkaufte Uhr, die der Käufer laut Gericht nicht als intakt ansah. Nachdem dieser daraufhin eine Teilrückzahlung des Kaufpreises vorgeschlagen hatte, antwortete der Verkäufer und spätere Angeklagte ihm per Kurznachricht mit den Worten: “kleine pussy, lass dir einen blasen”. Als der Mann deshalb ankündigte, Strafanzeige zu stellen, erhielt er die Nachricht “mach das, schwuchtel”, “dein anwalt wird dich einliefern lassen !”.

Vom Amtsgericht wurde der Verkäufer deshalb wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt. Zur Begründung hieß es in einer Mitteilung, die Bezeichnung als “Schwuchtel” sei “als Herabwürdigung einer Person alleine wegen ihrer (vermeintlichen) sexuellen Orientierung” zu verstehen, die “eine besonders zu missbilligende Geringschätzung homosexueller Männer im Allgemeinen mit sich bringe”.

Derlei Äußerungen seien damit “unabhängig von den konkreten Umständen des Einzelfalls und dem Kontext ihrer Äußerung als sog. Formalbeleidigung strafbar”. Der Begriff “Pussy” stelle demgegenüber nicht automatisch eine Beleidigung dar. Im vorliegenden Fall sei das Wort jedoch “erkennbar bloß ehrenrührig, herabsetzend und ohne Kontext zur sachlichen Auseinandersetzung verwendet worden und infolgedessen strafbar”. Das Argument des Angeklagten, die Bezeichnung “Pussy” sei “im Frankfurter Raum üblich und deshalb keine Beleidigung”, ließ das Gericht nicht gelten.

Urteil des Amtsgericht Frankfurt am Main vom 15.01.2021 (Az.: 907 Cs – 7680 Js 229740/19).

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