Checkliste - Personalplanung: Beteiligungsrechte

 Arbeitshilfe 

1. Rechtsgrundlage

  • § 92 BetrVG

  • Der AG hat den BR über die Personalplanung, insbesondere über den gegenwärtigen und künftigen Personalbedarf, anhand von Unterlagen rechtzeitig und umfassend zu unterrichten.

2. Begriffsbestimmung Personalplanung

  • Jede Planung, die sich auf den gegenwärtigen und künftigen Personalbedarf in quantitativer und qualitativer Hinsicht und dessen Deckung in zeitlicher und örtlicher Hinsicht, also auf den abstrakten Einsatz der personellen Kapazität im weitesten Sinn, bezieht (BAG, 12.03.2019 – 1 ABR 43/17).

  • Betrifft daher Kategorien wie die Personalbedarfsplanung, die Personaldeckungsplanung, die Personalentwicklungsplanung und die Personaleinsatzplanung.

  • Ob auch die Personalkostenplanung dazu zählt, ist umstritten und vom BAG noch nicht entschieden.

  • Im allgemeinen Sinn meint "Planung" jedenfalls den Prozess des Festlegens von Zielen und des Formulierens von Methoden, Strategien und Vorgehensweisen, um diese zu erreichen.

3. Zeitpunkt der Unterrichtung und Art und Weise

  • möglichst früher Zeitpunkt

  • anhand von


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