Betriebsrat - Dienstreisen / Reisezeiten

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1. Grundsätzliches

Dienstreisen spielen im Arbeitsleben nach wie vor eine große Rolle. Trotz vielfältiger technischer Möglichkeiten wie beispielsweise durch Video- oder Telefonkonferenzen werden Dienstreisen weiterhin notwendig sein. Umso wichtiger ist die Frage, ob und inwieweit Reisezeiten auf einer Dienstreise als Arbeitszeit zählt oder nicht. Diesbezüglich hat das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung geändert.

1.1 Bisherige Rechtsprechung des BAG

Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kam es für die Beurteilung der Frage, ob die Reisezeit auch Arbeitszeit im vergütungsrechtlichen Sinne darstellt, lediglich darauf an, ob der Arbeitnehmer während der Reisedauer frei über seine Zeit verfügen konnte oder nicht (sog. Beanspruchungstheorie).

Das führte beispielsweise dazu, dass eine dienstliche Autofahrt nur für den Fahrer anders als für den Beifahrer als Arbeitszeit galt oder dass eine Bahnfahrt nicht als Arbeitszeit zählte


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