Stolpersteine - Jahresarbeitsentgeltgrenze

 Information 

1. Allgemeines

Arbeitnehmer sind grundsätzlich in der Krankenversicherung versicherungspflichtig. Im Gegensatz zu den anderen Sozialversicherungszweigen tritt aber Versicherungsfreiheit ein, wenn die Vergütung eine festgelegte Grenze überschreitet. Der Betrieb ist verpflichtet, jeweils in Form einer Prognose zu ermitteln, ob dies der Fall ist.

2. Jahresarbeitsentgelt

2.1 Regelmäßige Überprüfung

Versicherungsfreiheit tritt ein, wenn das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die so genannte Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet. Umgekehrt tritt Versicherungspflicht ein, wenn die Vergütung im Lauf der Zeit die Grenze unterschreitet. Die Überprüfung von Versicherungspflicht bzw. -freiheit muss der Betrieb daher vornehmen: 

  • bei Beginn der Beschäftigung,

  • bei Änderungen der Vergütung und

  • bei Änderung der Jahresarbeitsentgeltgrenze.

Dabei bezieht sich – ausgehend von dem Zeitpunkt der Überprüfung – die Berechnung in Form einer Prognose auf das in den nächsten zwölf Monaten zu erwartende Arbeitsentgelt. Erhöhungen der Vergütung dürfen erst von dem Zeitpunkt an berücksichtigt werden, von dem an der Anspruch auf den erhöhten


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