Arbeitnehmer – Anzeige- und Mitteilungspflichten

 Information 

1. Allgemeines

Zur Sicherung der Leistungserbringung und zur Abwendung von Schäden ist der Arbeitnehmer verpflichtet, den Arbeitgeber über verschiedene Sachverhalte zu informieren. Dazu gehören insbesondere Umstände, die den Mitarbeiter daran hindern, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Die Anzeige- und Mitteilungspflichten sind teilweise gesetzlich geregelt, teilweise sind sie arbeitsvertragliche Nebenpflicht aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (§§ 241 Abs. 2, 242 BGB). Entnehmen Sie die Mitteilungspflichten der folgenden Tabelle.

Bei den Mitteilungspflichten sind die Grundsätze des Datenschutzes zu beachten. Dies ist insbesondere von Bedeutung, wenn keine gesetzliche Grundlage für die Mitteilungspflicht besteht.

Der Datenschutz und auch der Beschäftigtendatenschutz wurden durch die DSGVO der EU und die Neufassung des BSDG mit Wirkung vom 25.05.2018 in vielen Punkten verändert. Der Beschäftigtendatenschutz ergibt sich aufgrund der Öffnungsklausel in Art. 88 DSGVO aus § 26 BDSG. Aber auch bei Anwendung dieser Vorschrift sind die generellen


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