Arbeitnehmer - Allgemeines

 Information 

Arbeitnehmer sind Personen, die fremdbestimmt und weisungsgebunden

  • aufgrund eines Vertrages

  • in einem Dienstverhältnis

  • mit persönlicher Abhängigkeit

stehen.

Das Vertragsverhältnis kann durch das Eingehen des Dienstverhältnisses begründet werden oder durch die schriftliche Niederlegung im Arbeitsvertrag. Jedes Arbeitsverhältnis ist auch ein Dienstverhältnis im Sinne der §§ 611 - 630 BGB. Ob der Vertrag ausdrücklich ein Arbeitsverhältnis beschreibt oder eine andere Bezeichnung gewählt wird, ist unerheblich. Es kommt nur darauf an, ob sich aus der tatsächlichen Durchführung des Vertrages ein Arbeitsverhältnis ergibt, BAG, 01.12.2020 – 9 AZR – 102720).

Die persönliche Abhängigkeit im Dienstverhältnis ist das besondere Merkmal des Arbeitnehmers.

Sie ergibt sich aus

  • der Bestimmung des Arbeitgebers über Ort, Zeit und Strukturierung der Arbeit des Arbeitnehmers,

  • der Leistung der Arbeit zu fremdem Nutzen und auf fremdes wirtschaftliches Risiko,

  • der Eingliederung in einen fremden Produktionsbereich, dessen Gestaltung wesentlich durch


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