Stolpersteine - Scheinselbstständigkeit

 Information 

1. Allgemeines

Werkverträge sind in der öffentlichen Diskussion der letzten Zeit negativ besetzt. In vielen Fällen wird unterstellt, es handele sich bei den Selbstständigen in Wirklichkeit um Arbeitnehmer. Soweit im Nachhinein festgestellt wird, dass ein Arbeitsverhältnis vorliegt, kann dies gravierende Folgen für den Betrieb haben. Nachzahlungen bei Sozialversicherungsbeiträgen können sehr schmerzlich werden. Da die Arbeitnehmeranteile rückwirkend nur zeitlich begrenzt einbehalten werden dürfen, bleibt das Unternehmen auch damit belastet. Außerdem kann Illegale Leiharbeit vorliegen – was erhebliche arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich zieht.

Ist die Frage, ob Sozialversicherungspflicht und damit eine abhängige Beschäftigung besteht, zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer strittig, ist dafür der Rechtsweg zu den Sozialgerichten eröffnet. Es handelt sich nicht um eine Streitigkeit, die in die Zuständigkeit der Arbeitsgerichte fällt (BAG, 14.05.2018 – 9 AS 2/18). Geht es bei einem Verfahren dagegen um die Frage, ob wegen des Vorliegens eines Arbeitsverhältnisses eine bisher als


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