Kündigungsschutz - Arbeitnehmer

 Information 

1. Allgemeines

Der allgemeine Kündigungsschutz greift nicht für jeden Berufstätigen. Die §§ 1 ff. KSchG gelten nur für Arbeitnehmer. Das sind abhängig Beschäftigte, die eng in die Organisation ihres Arbeitgebers eingebunden sind. Sie unterliegen seinem Direktionsrecht. Mit ihm kann er Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung seiner Leute bestimmen.

Praxistipp:

Leitende Angestellte sind nach § 5 Abs. 3 Satz 1 BetrVG vom Geltungsbereich des BetrVG ausgenommen. Das veranlasst viele Arbeitgeber zur Annahme, ihre "Leitenden" hätten auch keinen Kündigungsschutz. Das ist ein Irrtum. Auch leitende Angestellte haben KSchG-Kündigungsschutz. Der Arbeitgeber hat es nur etwas leichter, sich wieder von ihnen zu trennen: Er kann bei leitenden Angestellten, soweit sie "zur selbstständigen Einstellung und Entlassung von Arbeitnehmern berechtigt sind", den Auflösungsantrag nach § 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG mit der Maßgabe stellen, dass dieser Antrag "keiner Begründung bedarf"


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