1. Begriff

• Arbeitnehmer
  • mit unternehmerischen Teilfunktionen (typische Arbeitgeberfunktionen)
  • Beteiligung in besonderem Umfang an Entwicklung und Gestaltung des Betriebes

2. Definition

• leitender Angestellter = wer nach Arbeitsvertrag und Stellung im Betrieb die in § 5 Abs. 3 BetrVG näher bezeichneten Funktionen erfüllt
• Die Rechtsprechung ist sehr zurückhaltend bei der Anerkennung eines Leitenden Angestellten
• Einstellungs- und Entlassungsbefugnis, § 5 Abs. 3 Nr. 1 BetrVG
  • selbstständige Entscheidung
  • Entscheidung
    • frei von Weisungen des Arbeitgebers
    • aber Bindung an Stellenplan etc.
  • Befugnis
    • gleichzeitig für Einstellung und Entlassung
    • für erheblichen Teil der Belegschaft
• Generalvollmacht und Prokura (§ 5 Abs. 3 Nr. 2 BetrVG)
  • Prokura: Inhalt der Prokura: gesetzlich festgelegt, §§ 48, 49 HGB
  • mit der Prokura verbundene Aufgaben dürfen nicht von untergeordneter Bedeutung sein (BAG 27.09.2001 – 2 AZR 176/00)
  • verlangt werden unternehmerische Führungsaufgaben; eine Stabsfunktion genügt diesen Anforderungen nicht (BAG, 25.03.2009 – 7 ABR 2/08)
  • Generalvollmacht =
    • zum