Checkliste - Eingruppierung: Rückgruppierung

 Arbeitshilfe 

1. Möglichkeit für Arbeitgeber, Fehler bei der Eingruppierung zu neutralisieren

  • Eingruppierung richtet sich nach den Grundsätzen der Tarifautomatik
  • Arbeitgeber: Darlegungs- und Beweislast für objektive Fehlerhaftigkeit der Entgeltgruppe

2. Prüfung der Zulässigkeit einer korrigierenden Rückgruppierung

  • Wurde die fehlerhafte Vergütungsgruppe/Entgeltgruppe ausdrücklich einzelvertraglich vereinbart?
    • Folge: auch falsche Vergütungsgruppe wird Vertragsgegenstand
    • d.h. Eingruppierung hat konstitutive Wirkung: eigenständiger, von Tarifbestimmungen unabhängiger Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers
    • Nicht ausreichend ist die Formulierung: "Die Vergütung richtet sich nach der Entgeltgruppe 5 / Der Arbeitnehmer wird in die Entgeltgruppe 5 eingruppiert. Im Übrigen gilt der Tarifvertrag XY."
  • Wenn Entgeltgruppe nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart: Eingruppierung richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen des Tarifrechts, d.h. der Arbeitgeber ist bei Vorliegen der folgenden Voraussetzungen grundsätzlich immer berechtigt, eine fehlerhafte, der Tätigkeit des Arbeitnehmers nicht entsprechende Eingruppierung des Arbeitnehmers zu korrigieren (BAG, 05.06.2014 - 6 AZR 1008/12):
    • Der Arbeitgeber hat den Arbeitnehmer nicht bewusst

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