1. mögliche Maßnahmen des Arbeitgebers

• außergerichtliche Maßnahmen
  • Abmahnung
  • Änderungskündigung
• gerichtliche Maßnahmen
  • Feststellungsklage
    • z.B. Bestimmung von Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung
    • erforderlich: besonderes Feststellungsinteresse, § 256 Abs. 1 ZPO
  • Leistungsklage
    • z.B. Änderung eines bestimmten Verhaltens des Arbeitnehmers
    • erforderlich: bestimmter Anspruch bzw. bestimmte Rechtsverletzung

2. mögliche Maßnahmen des Arbeitnehmers

• außergerichtliche Maßnahmen
  • grundsätzlich: Pflicht zur Befolgung einer Anweisung
  • Ausnahme: widerrechtliche Anweisung
  • Folgen einer grundlosen Verweigerung
    • Verlust des Vergütungsanspruchs
    • eventuell Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers
  • Beachtung der Anweisung unter Vorbehalt
    • Klärung der Rechtmäßigkeit in gerichtlichem Verfahren
    • nicht rechtmäßige Weisung: Arbeitgeber muss Weisung ändern
• gerichtliche Maßnahmen
  • Feststellungsklage
  • Leistungsklage
• keine Fristen zu beachten, aber Reaktion sollte zeitnah erfolgen, sonst Anschein, dass Arbeitnehmer Weisung widerspruchslos hinnimmt
• Einschalten eines professionellen Interessenvertreters (Rechtsanwalt, Gewerkschaft)
• § 85 BetrVG: Recht zur Beschwerde beim Betriebsrat

3. gerichtliche Entscheidung

• Ausübung des Direktionsrechts: entsprechend Billigkeit (§ 106 S. 1 GewO