Checkliste - Betriebsrisiko: Allgemeines

 Arbeitshilfe 

1. Begriffsbestimmung

  • Im Betrieb kann aus Gründen, die der Arbeitnehmer nicht zu vertreten hat, nicht gearbeitet werden.
  • Beispiele: Brand, Stromausfall, nicht geliefertes Arbeitsmaterial, Ausfall des Computersystems oder der Heizungsanlage

2. Arbeitsrechtliche Folgen

  • keine Pflicht zur Nacharbeit der nicht abgeleisteten Arbeitsstunden
  • bei Vorliegen der folgenden Voraussetzungen Anspruch des Arbeitnehmers auf Entgeltzahlung:
    • Der Arbeitnehmer kann seine Arbeit nicht oder nur eingeschränkt ausüben.
    • Die Gründe sind von keiner der Arbeitsvertragsparteien zu vertreten.
    • Die Betriebsstörung ist jedoch der Sphäre des Arbeitgebers zuzuordnen.

3. Abgrenzung: Wirtschaftsrisiko

  • Die Arbeitsleistung ist hierbei technisch möglich, aber ihre Leistung im unternehmerischen Sinn unrentabel.
  • Folgen sind allein vom Arbeitgeber zu tragen.

4. Diese Rechtslage kann durch eine anderweitige Regelung in dem Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung etc. abgeändert werden.

 So geht's 

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