Checkliste - Befristung: Zweck

 Arbeitshilfe 

1. Gesetzliche Grundlage

  • § 3 Abs. 1 TzBfG: 2 Arten:
    • kalendermäßig befristeter Arbeitsvertrag
    • zweckbefristeter Arbeitsvertrag

2. Begriffsbestimmung

  • Eine Zweckbefristung liegt vor, wenn das Arbeitsverhältnis nicht zu einem kalendermäßig bestimmten Zeitpunkt, sondern bei Eintritt eines künftigen Ereignisses enden soll.

    Beispiel: Das Beschäftigungsverhältnis endet bei Arbeitsaufnahme der Schulsekretärin/Bürokraft nach Elternzeit.

3. Zweck der Befristung

  • Gemäß § 3 TzBfG kann sich Zweck aus Art, Zweck oder Beschaffenheit der Arbeitsleistung ergeben
  • Anforderungen an Zweck
    • Zweck muss objektiv erkennbar sein
    • konkrete Vereinbarung im Arbeitsvertrag
    • Vereinbarung des Zwecks soll Arbeitnehmer
      • Voraussehbarkeit des Zwecks ermöglichen
      • auf Beendigung des Arbeitsverhältnisses einstellen

4. Abgrenzung

  • Unterschied zu kalendermäßiger Befristung
    • Ende nicht mit Erreichen eines im Voraus feststehenden Kalendertages
    • sondern Ende mit Zweckerreichung
  • Unterschied zu auflösender Bedingung
    • Zweckbefristung und auflösende Bedingung unterscheiden sich in der Frage der Gewissheit des Eintritts des künftigen Ereignisses:
      • Im Fall einer Zweckbefristung betrachten die Vertragsparteien

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