Mustertext - Kurzarbeit: Abbau von Arbeitszeitkonten als Alternative

 Arbeitshilfe 

Einführung von Kurzarbeit / alternativ: Abbau von Arbeitszeitkonten

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie haben das Mitbestimmungsverfahren zur Einführung von Kurzarbeit durch Information des Betriebsrates in der letzten Sitzung am __________ eingeleitet.

Nach Prüfung Ihrer Argumente und Durchsicht der von Ihnen vorgelegten Unterlagen ist der Betriebsrat zu dem Ergebnis gekommen, dass zurzeit in unserem Betrieb noch kein unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegt, der die Einführung von Kurzarbeit rechtfertigen würde.

Nach § 96 Abs. 4 SGB III ist ein Arbeitsausfall nur unvermeidbar, wenn in einem Betrieb alle zumutbaren Vorkehrungen getroffen wurden, um den Eintritt des Arbeitsausfalles zu verhindern. Als geeignetes Mittel zur Vermeidung des Arbeitsausfalles kommt auch der Abbau entsprechend aufgelaufener Arbeitszeitguthaben der Beschäftigten in Betracht.

Da die Arbeitnehmer aber ihr Arbeitszeitkonto in der Regel in dem Vertrauen, darüber selbstbestimmt verfügen zu können, angespart haben, sieht


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