Mustertext - Arbeitsschutz: Fachkraft für Arbeitssicherheit - Haftungsfreistellung

 Arbeitshilfe 

Haftungsfreistellung der Fachkraft für Arbeitssicherheit

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Arbeitsvertrag von Frau/Herrn __________, die/der in unserem Unternehmen als Fachkraft für Arbeitssicherheit beschäftigt ist, enthält keine Freistellung für den Fall eines möglichen Schadenseintritts.

Wie Ihnen bekannt ist, beurteilt sich die Haftung eines Arbeitnehmers für während der Arbeit verursachte Schäden nach den folgenden, von der höchstrichterlichen Rechtsprechung aufgestellten Grundsätzen:

Schäden, die infolge leichtester Fahrlässigkeit entstanden sind, sind im Rahmen des allgemeinen Betriebsrisikos allein vom Arbeitgeber zu tragen. Bei normaler Fahrlässigkeit wird der Schaden zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber geteilt. Wenn der Schaden vom Arbeitnehmer grob fahrlässig verursacht wurde, haftet er grundsätzlich allein. Dies gilt natürlich ebenso für die vorsätzliche Handlung.

Im Vergleich zu den Arbeitsbereichen anderer Arbeitnehmer ist bei einem durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit fahrlässig verursachten Schaden die Wahrscheinlichkeit eines hohen finanziellen Schadensersatzes sehr hoch.

Zwar sind


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