Freistellungsanspruch - Arbeitsverhinderung

 Information 

1. Allgemeines

Es gibt zahlreiche Gründe, warum Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung nicht erbringen können. Ihre Verhinderung kann dienstlich oder durch private Ursachen bedingt sein. In vielen Fällen haben Arbeitnehmer sogar ein Recht auf Arbeitsbefreiung. Dieser Freistellungsanspruch kann sich aus Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, dem Arbeitsvertrag oder ganz allgemein aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ergeben.

2. Begriff und Abgrenzung

Freistellung heißt Befreiung von einer sonst bestehenden Arbeitspflicht. Ob eine Vergütungspflicht besteht, richtet sich nach der jeweiligen Anspruchsgrundlage. Wo weder etwas positiv noch negativ geregelt ist, kommt ein Anspruch aus § 616 S. 1 BGB in Betracht, der besagt, dass der zur Dienstleistung Verpflichtete seinen Anspruch auf Vergütung nicht dadurch verliert, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seinen Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird.


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