Arbeitskampf - Notmaßnahmen

 Information 

1. Allgemeines

Der Arbeitskampf führt dazu, dass die gegenseitigen Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis suspendiert sind. Die Arbeitgeber brauchen in der Regel kein Entgelt mehr zu zahlen, die Arbeitnehmer nicht mehr zu arbeiten. Das Aus für die arbeitsrechtlichen Hauptpflichten ist aber nicht alles. Es gibt nämlich auch Fälle, in denen bestimmte Notmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Geschieht das nicht, drohen enorme Verluste. Insoweit ist das Verbot des ruinösen Arbeitskampfs zu beachten.

2. Die Ausgangslage

Entschließt sich ein Arbeitgeber zur Aussperrung oder eine Gewerkschaft zum Streik, soll damit Druck auf den Sozialpartner ausgeübt werden. Er soll beigeben und das Ziel des Arbeitskampfes akzeptieren. Nachdem das passiert ist, sollen die Arbeitsverhältnisse - dann mit den erkämpften Änderungen - fortgesetzt werden. Um das zu gewährleisten, ist es notwendig, Notstands- und Erhaltungsarbeiten


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