Aufhebungsvertrag - Aufklärungspflicht

 Information 

In Einzelfällen ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Beschäftigten über die Folgen eines Aufhebungsvertrages aufzuklären, z.B. dann, wenn der Arbeitgeber erkennen konnte, dass der Arbeitnehmer weitere Informationen benötigt hätte und er diese Informationen selbst unschwer hätte erteilen können (BAG, 13.12.1988 - 3 AZR 322/87).

Eine Anfechtung wegen unterlassener Aufklärung ist auch dann möglich, wenn im Aufhebungsvertrag ein Widerrufsrecht ausdrücklich ausgeschlossen wurde, was nach gefestigter Rechtsprechung grundsätzlich zulässig ist. Verstöße gegen die Aufklärungspflicht können im Einzelfall sogar dazu führen, dass ein Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers infrage kommt (BAG, 21.02.2002 - 2 AZR 749/00 - hier unter Bejahung nachvertraglicher Fürsorgepflichten, weil der Arbeitgeber dem Mitarbeiter versprochen hatte, er werde "im Fall der Fälle" für seine Weiterbeschäftigung sorgen).

Zur Vermeidung von Rechtsnachteilen können Arbeitgeber unter Umständen sogar verpflichtet sein, ihren Mitarbeitern von sich aus passende Hinweise zu geben. Vom


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