Probezeit - Vertragsstrafe

 Information 

1. Allgemeines

Der Arbeitgeber hat ein berechtigtes Interesse daran, dass der eingestellte Bewerber seine Arbeit auch aufnimmt. Die Absicherung des Arbeitsantritts kann über die Vereinbarung einer Vertragsstrafe erfolgen. Das Arbeitsrecht lässt es darüber hinaus zu, zur Sicherstellung der Arbeitsaufnahme eine Kündigung vor Dienstantritt auszuschließen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen den geschlossenen Arbeitsvertrag erfüllen.

Praxistipp:

Arbeitgeber haben keine Möglichkeit, den tatsächlichen Arbeitsantritt ihres Probearbeitnehmers zu sichern. Die Arbeitsleistung ist, auch wenn sie zivilrechtlich vereinbart und geschuldet ist, rechtlich nicht vollstreckbar, § 888 Abs. 3 ZPO. Insoweit ist es nur legitim, für den Fall des Nichtantritts der zugesagten Arbeit eine Vertragsstrafe zu vereinbaren. Das bringt den Arbeitnehmer de facto zwar nicht den Betrieb, lehrt ihn aber, dass auch er arbeitsvertragliche Absprachen einhalten muss.

Was eine Vertragsstrafenvereinbarung nicht


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