1.Definition

• Sonderzuwendungen
• zusätzlich zum laufenden Arbeitsentgelt
• aus einem bestimmten Grund
  • meist aus jährlich wiederkehrenden Anlässen, wie z.B. Weihnachten, Urlaub, Jahresabschluss
  • anlässlich seltenerer Vorkommnisse wie z.B. Dienst- oder Geschäftsjubiläum

2.Anspruchsgrundlagen

• Tarifvertrag
• Betriebliche Übung
• Arbeitsvertrag
  • empfehlenswert genaue Bestimmung von Zweck, Höhe und Fälligkeit
  • bei Festlegung in unbestimmter Höhe: Gratifikation soll nicht unangemessen niedriger sein als das Tarif- oder Ortsübliche
• Ermessen des Arbeitgebers, d.h. freiwillige Zahlung

3.Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen

• Voraussetzungen können aufseiten des Arbeitnehmers z.B. sein
  • bestimmte Dauer der Betriebszugehörigkeit
  • ungekündigtes Arbeitsverhältnis
• Voraussetzungen gelten als erfüllt, wenn
  • Eintritt von Arbeitgeber wider Treu und Glauben verhindert wird
  • Beispiel: "vorfristiger" Ausspruch einer Kündigung zur Verhinderung des Entstehens des Anspruchs

4.Zu beachtende Grundsätze

• Gleichbehandlungsgrundsatz
  • z.B. Zahlung nur an einen Teil der Belegschaft
  • ohne Vorliegen besonderer sachlicher Gründe
  • siehe Checkliste „Gleichbehandlungsgrundsatz“
• Verbot der Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten, § 4 Abs. 1 TzBfG, gilt auch für Geringfügig