Der Anspruch auf Elternzeit ergibt sich aus § 15 BEEG und setzt im wesentlichen nur ein bestehendes Beschäftigungsverhältnis voraus.

Anspruch auf Elternzeit haben

• Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in Voll- oder Teilzeit beschäftigt sind, einschließlich der Führungskräfte

• Auszubildende,

• geringfügig Beschäftigte

• Studenten, die eine Nebenbeschäftigung ausüben und

• in Heimarbeit Beschäftigte und gleichgestellte Personen.

Keinen Anspruch haben demnach z.B. freie Mitarbeiter.

Der Anspruch auf Elternzeit setzt zudem ein gesetzlich festgelegtes Verhältnis zum Kind voraus.

Elternzeit kann deshalb nach § 5 Abs. 1, 1a BEEG nur in Anspruch nehmen, wer

• mit einem eigenen Kind,

• für ein Kind die Personensorge innehat oder

• mit einem Kind des Ehegatten oder des Lebenspartners,

• mit einem Kind, dass sie in Vollzeitpflege oder in Adoptivpflege aufgenommen haben oder

• mit einem Kind, für das sie aufgrund eines Härtefalles Elterngeld beziehen können,

• in einem Haushalt lebt und

• dieses Kind selbst betreut und erzieht.