Die folgenden Gesetze und Verordnungen können auf Ihren Betrieb zutreffen. Wir haben Ihnen auch die wichtigsten Inhalte zusammengestellt.

1. Allgemein

• Arbeitsschutzgesetz: Ziel des Gesetzes ist es, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit in allen Tätigkeitsbereichen durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern.
  • Im ArbSchG ist auch die Überwachung des Arbeitsschutzes durch die zuständigen Behörden geregelt.
  • Zum 01.01.2021 wurde in § 21 Abs. 1a ArbSchG eine bundesweite Mindestbesichtigungsquote für die staatlichen Aufsichtsbehörden im Arbeitsschutz (unter Ausschluss abweichenden Landesrechts) eingeführt.
  • Beginnend mit dem Kalenderjahr 2026 sind im Laufe eines Kalenderjahres mindestens 5 % der im Land vorhandenen Betriebe zu besichtigen (Mindestbesichtigungsquote).
  • Ein Unterschreiten der Quote bleibt für einen Übergangszeitraum bis 2026 zulässig, wenn gewährleistet ist, dass die Zahl der zu besichtigenden Betriebe während dieses Zeitraums schrittweise an den Zielwert herangeführt wird. 
• Arbeitsstättenverordnung (