1. Begriff

• Darlehen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer

• keine Gegenleistung für die Arbeitsleistung

• daher abzugrenzen von Vergütungsvorschüssen und Abschlagszahlungen

• möglich als Geld- oder Sachdarlehen

• besondere Form: Ausbildungsdarlehen

2. Zinsen

• Grundsätzliche Zinszahlungspflicht

• wenn kein Zins vereinbart, gilt der übliche Zinssatz als vereinbart

• ein zinsloses Darlehen muss ausdrücklich vereinbart werden

3. Form und Inhalt des Vertrages

• Schriftform

• keine Besonderheiten zum normalen Darlehensvertrag

4. Steuerrecht

• Vereinbaren die Parteien einen Zinssatz, der unter dem marktüblichen Zinssatz liegt, ist der Zinsvorteil grundsätzlich zu versteuerndes Einkommen des Arbeitnehmers

• Dabei werden gemäß den Lohnsteuerrichtlinien erst Zinsvorteile ab einer bestimmten Höhe erfasst.

5. Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis

• grundsätzlich keine Pflicht zur vorzeitigen Rückzahlung

• anderweitige vertragliche Regelung möglich

• aber: Grenze durch die Rechtsprechung: Vorzeitige Rückzahlung unzulässig in den folgenden Fällen:

  • Betriebsbedingte Kündigung
  • Arbeitnehmer kündigt außerordentlich und Arbeitgeber hat hierfür einen Anlass gegeben