Betr. Vorschlagswesen - Begriff und Ziele

 Information 

Unter den Begriff des betrieblichen Vorschlagswesens fallen alle nicht in den Geltungsbereich des Arbeitnehmererfindungsgesetzes (ArbnErfG) fallenden technischen, organisatorischen, kaufmännischen und/oder sozialen Verbesserungsvorschläge. Außerdem ist die Betriebsbezogenheit der Verbesserungsvorschläge wichtig: Unter den arbeitsrechtlich relevanten Begriff des betrieblichen Vorschlagwesens sind alle Systeme und Methoden zu fassen, durch die Vorschläge der Mitarbeiter zur Verbesserung der betrieblichen Arbeit angeregt, gesammelt, ausgewertet und belohnt werden.

Hinweis:

Ein Verbesserungsvorschlag muss die Lösung eines bestimmten Problems aufzeigen, bloße Kritik an bestehenden Umständen ist nicht ausreichend.

Das betriebliche Vorschlagswesen erfasst nur die sog. freien Verbesserungsvorschläge. Dabei muss es sich um eine zusätzliche Leistung handeln, zu der keine Verpflichtung des Arbeitnehmers auf Grund des Arbeitsverhältnisses besteht (BAG, 20.01.2004 - 9 AZR 393/03).

Bereits seit über 120 Jahren existiert das betriebliche Vorschlagswesen mittlerweile in Deutschland. Es entstand in der Metallindustrie (1871 bei Alfred Krupp) und gehört


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