Vertragsstrafe - Regelungszweck

 Information 

1. Allgemeines

Der Arbeitgeber ist Gläubiger der Leistung Arbeit, der Arbeitnehmer ihr Schuldner. Die Sicherung der Gläubigerposition kann über viele Wege erfolgen. Das bewährteste Mittel ist die Vereinbarung einer Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag. Auch wenn vorformulierte Vertragsstrafenabreden in den üblicherweise verwendeten Formularverträgen der AGB-Kontrolle des BGB unterlegen: Sie sind grundsätzlich nicht zu beanstanden. Selbstverständlich aber muss eine solche Klausel wirksam sein - und einem berechtigten Interesse des Arbeitgebers dienen.

Praxistipp:

Eine Vertragsstrafenvereinbarung lässt sich nicht für jeden Zweck treffen. Sie muss ein rechtlich anzuerkennendes Arbeitgeberinteresse treffen. Vertragsstrafenklauseln, die diesen Regelungszweck nicht erfüllen, sind schon deswegen unwirksam. Das ist insbesondere der Fall, wenn der Arbeitgeber sich - losgelöst von einem berechtigten Interesse - auf Kosten seiner Mitarbeiter bereichern will.

Die beiden Hauptpflichten des Arbeitsverhältnisses sind das Leisten von Arbeit und das Zahlen von Arbeitsentgelt. Damit der Arbeitnehmer seine Leistung erfüllt,


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