Vermögensbildung - Anspruchsgrundlagen

 Information 

1. Allgemeines

Der Arbeitgeber ist nach dem Fünften Vermögensbildungsgesetz - 5. VermBG - verpflichtet, in bestimmten Fällen etwas zur Vermögensbildung seiner Mitarbeiter beizutragen (s. dazu Gliederungspunkt 2.). Die Zahlung vermögenswirksamer Leistungen aus dem Vermögen des Arbeitgebers ist jedoch vom Grundsatz her eine freiwillige Sache. Das 5. VermBG gibt Arbeitnehmern nur dann einen Anspruch auf Abschluss eines Vertrags über vermögenswirksame Anlagen, wenn sie allein aus deren Arbeitslohn finanziert werden. Hier zeigen sich Parallelen zur Entgeltumwandlung nach §§ 1 Abs. 2 Nr. 3, 1a BetrAVG bei der betrieblichen Altersversorgung.

Praxistipp:

Wechselt ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber, bringt er häufig einen Anlagevertrag mit, den er noch einige Zeit bedienen muss. Auch wenn der Vorgänger individual- oder kollektivrechtlich verpflichtet war, zusätzlich zum regelmäßigen Arbeitsentgelt vermögenswirksame Leistungen zu zahlen: Der neue Arbeitgeber übernimmt aus dem früheren Arbeitsverhältnis - wenn


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