Tarifvertrag - Tarifeinheit

 Information 

Unter dem Begriff Tarifeinheit wird der Grundsatz verstanden, dass in einem Arbeitsverhältnis oder in einem Betrieb nur ein Tarifvertrag Anwendung finden kann. Es handelt sich um eine Kollisionsregel für den Fall der Tarifkonkurrenz in einem Arbeitsverhältnis (Tarifeinheit im Arbeitsverhältnis) oder für den Fall der Tarifpluralität in einem Betrieb (Tarifeinheit im Betrieb), also für solche Fälle, in denen mehrere Tarifverträge auf denselben Sachverhalt anwendbar sind.

Der Grundsatz der Tarifeinheit war in Deutschland bis Anfang 2010 aufgrund einer über Jahrzehnte andauernden ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts geltendes Recht. Begründet wurde dies, dass zur Wahrung der Rechtssicherheit und der Rechtsklarheit auf den gesamten Betrieb bezogen ein einzelner Tarifvertrag gelten müsse. Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung bestimmte damit den anzuwendenden Tarifvertrag, wenn mehrere Tarifverträge dieselbe Tätigkeit regelten.

Am 27. Januar 2010 erklärte das Bundesarbeitsgericht in einer Pressemitteilung, dass der 4. Senat des Bundesarbeitsgerichts im


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