Tarifvertrag - Tarifautonomie

 Information 

Als Tarifautonomie bezeichnet man das unmittelbar aus der Koalitionsfreiheit abgeleitete Recht der Tarifvertragsparteien, die Arbeits- und Einkommensbedingungen ohne staatliche oder sonstige Eingriffe durch Tarifverträge frei zu regeln. Die Tarifautonomie ist in Art. 9 Abs. 3 GG verfassungsrechtlich garantiert.

Das Aushandeln von Tarifverträgen ist ein wesentlicher Zweck der Koalitionen (Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände) und deshalb Bestandteil der Koalitionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 3 GG. Nicht nur der autonome, also frei von staatlicher Einflussnahme vonstatten gehende Abschluss von Tarifverträgen ist geschützt, zu den verfassungsrechtlich geschützten Mitteln zählen auch Arbeitskampfmaßnahmen, die auf den Abschluss von Tarifverträgen gerichtet sind wie beispielsweise Streiks.

Die Tarifautonomie kann zum Schutz von Grundrechten Dritter und anderer mit Verfassungsrang ausgestatteter Rechte eingeschränkt werden. Gesetzliche Einschränkungen der Koalitionsfreiheit sind jedoch möglich. Ein unzulässiger Eingriff des Gesetzgebers in die verfassungsrechtlich geschützte Koalitionsfreiheit liegt


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