Tarifvertrag - Arbeitskampf

 Information 

Ein anerkanntes Druckmittel zur Durchsetzung eines bestimmten Tarifergebnisses stellt der Arbeitskampf dar. Als Arbeitskampf bezeichnet man Maßnahmen durch Arbeitgeber und/oder Arbeitnehmer, mit der ein bestimmtes Ergebnis durch zielgerichtete Ausübung kollektiven Drucks erreicht werden soll und die zu einer Störung der Arbeitsbeziehungen führen. Der Arbeitskampf ist neben der Tarifautonomie über die Koalitionsfreiheit in Art. 9 Abs. 3 GGverfassungsrechtlich geschützt.

Maßnahmen des Arbeitskampfes sind auf Arbeitnehmerseite Streiks und auf Arbeitgeberseite Aussperrungen. Die Einzelheiten, unter welchen Voraussetzungen ein Streik oder eine Aussperrung zulässig sind, sind nicht im Gesetz geregelt, sondern wurden von der Rechtsprechung entwickelt.

Hinweis:

Streiks sind auch auf einem unmittelbar vor dem Firmengrundstück gelegenen Firmenparkplatz zulässig, ohne dass eine Streikgasse gebildet werden muss. Zulässig ist ein Streik auch, wenn der Arbeitgeber nicht tarifgebunden ist, die zum Streik aufrufende Gewerkschaft jedoch die Anwendung eines Tarifvertrages - erforderlichenfalls


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