Sozialplan - Formen

 Normen 

§ 111 BetrVG

§ 112 BetrVG

§ 113 BetrVG

 Information 

1. Allgemeines

Es gibt verschiedene Arten von Sozialplänen. Insbesondere wird unterschieden zwischen erzwingbaren und freiwilligen Sozialplänen.

2. Erzwingbare Sozialpläne

Liegt eine mitbestimmungspflichtige Betriebsänderung vor, sind Sozialpläne grundsätzlich erzwingbar. Sie können auch nachträglich vereinbart oder durch Spruch der Einigungsstelle aufgestellt werden. Sie gelten nur für eine ganz konkrete Betriebsänderung.

Früher ging es bei den Verhandlungen über einen Sozialplan für den Betriebsrat vorrangig darum, möglichst hohe Abfindungen und Ausgleichszahlungen für die Betroffenen herauszuholen. Aus diesem Grunde hatte sich auch die Bezeichnung "Abfindungssozialpläne" eingebürgert.

Seit Mitte der 1980er-Jahre hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass reine Abfindungssozialpläne in Zeiten der Massenarbeitslosigkeit nicht mehr ausreichen. Wegen der damals unzureichenden Rechtslage konnten Beschäftigungs- und Qualifizierungspläne im Wesentlichen nur im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber vereinbart werden.

In §§ 112 Abs. 5 Nr. 2a BetrVG wurde deshalb aufgenommen, dass die Einigungsstelle bei der


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