Kur/Reha - Entgeltfortzahlung: Anzeige- und Nachweispflicht

 Information 

1. Vorbemerkungen

Ein Arbeitnehmer, der an einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation teilnehmen will, muss den Arbeitgeber unverzüglich über die bevorstehende Maßnahme informieren.

Es ist zu differenzieren zwischen der Anzeigepflicht und der Nachweispflicht, deren Inhalt davon abhängig ist, ob die Vorsorge- oder Rehabilitionsmaßnahme von einem öffentlich-rechtlichen Sozialleistungsträger i.S.v. § 9 Abs. 1 Satz 1 EFZG bewilligt worden ist oder ob ein sonstiger Träger i.S.v. § 9 Abs. 1 Satz 2 EFZG die Maßnahme durchführt.

Nach der Sonderregelung des § 9 Abs. 2 EFZG hat der Arbeitnehmer den Zeitpunkt des Maßnahme-Antritts, ihre voraussichtliche Dauer sowie ihre etwaige Verlängerung unverzüglich mitzuteilen (Anzeigepflicht).

Dem Arbeitgeber muss er dazu eine Bescheinigung über die Bewilligung der Maßnahme durch einen Sozialleistungsträger bzw. eine ärztliche Bescheinigung über die Erforderlichkeit der Maßnahme vorlegen (Nachweispflicht).

Dabei handelt es sich um eine arbeitsvertragliche Nebenpflicht, durch deren Erfüllung dem Arbeitgeber eine möglichst frühzeitige und zuverlässige Information


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