Kur/Reha - Entgeltfortzahlung: Anspruchsvoraussetzungen

 Information 

1. Allgemeines

Den Anspruch aus § 9 Abs. 1 Satz 1 EFZG haben die versicherten Arbeitnehmer, die einer gesetzlichen Krankenkasse angehören oder die in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sind.

Nach § 9 Abs. 1 Satz 2 EFZG sind zudem die Arbeitnehmer anspruchsberechtigt, die eine derartige Mitgliedschaft nicht besitzen und auch nicht der gesetzlichen Rentenversicherung angehören.

Beispiel:

Beispiel:

In einem großen Industriebetrieb mit eigener Rechtsabteilung haben einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation sowohl der Leiter der Abteilung (Einkommen oberhalb aller Bemessungsgrenzen, privat kranken- und pflegeversichert, als Rechtsanwalt zudem im berufsständischen Versorgungswerk und damit von der gesetzlichen Rentenversicherung befreit), als auch seine in allen gesetzlichen Sozialversicherungs-Systemen versicherte Sekretärin.

Bis zu sechs Wochen haben versicherte Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn sie wegen einer medizinischen Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme an der Arbeit verhindert sind.

Diese Maßnahme muss ein Sozialversicherungsträger zuvor genehmigt haben.

Nichtversicherte haben den gleichen Anspruch, wenn


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