Kur/Reha - Entgeltfortzahlung: Allgemeines

 Information 

1. Vorbemerkungen

In dem am 01.06.1994 in Kraft getretenen Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall ( Kurzbezeichnung: Entgeltfortzahlungsgesetz; abgekürzt: EFZG) sind für alle Arbeitnehmergruppen (auch für Geringfügig Beschäftigte) einheitlich zusammengefasst die Ansprüche auf

  • Vergütungsfortzahlung im Krankheitsfall und

  • Entgeltfortzahlung an Feiertagen.

Der rechtliche Rahmen der Entgeltfortzahlung bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und der Rehabilitation ergibt sich aus § 9 EFZG. § 9 Abs. 1 EFZG ordnet die entsprechende Anwendung der §§ 3 bis 4a und 6 bis 8 EFZG bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation an. Diese betreffen die Vorschriften über den Anspruch auf Entgeltfortzahlung (Kur/Reha - Entgeltfortzahlung: Anspruchsvoraussetzungen), die Höhe usw.; ausgenommen die Anzeige- und Nachweispflichten, die in § 9 Abs. 2 EFZG gesondert für die Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation geregelt sind.

2. Begriffe

Mit Inkrafttreten des Entgeltfortzahlungsgesetz wurden die bis dahin geltenden Begriffe "Vorbeugungs-, Heil-


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