Mutterschutz - Arbeitgeberpflichten

 Information 

Mit dem Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 23.05.2017 (BGBl. I Nr. 30 S. 1228) wurde eine grundlegende Reform des Mutterschutzrechts zur Anpassung an die geänderten gesellschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen vorgenommen. Neben verschiedenen inhaltlichen Änderungen wurde damit die frühere MuSchArbV unmittelbar in das Mutterschutzgesetz eingefügt.

Hinweise zu den Arbeitgeberpflichten können auch dem Gemeinsamen Rundschreiben vom 06./07.12.2017 in der Fassung vom 23.03.2022 zu den Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft entnommen werden.

Maßnahme RechtsgrundlageZeitpunktBemerkungen
Generelle Gefährdungsbeurteilung§ 10 Abs. 1 MuSchG i.V.m. § 5 ArbSchGLfd. für alle ArbeitsplätzeIm Rahmen der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 ArbSchG ist abstrakt zu beurteilen, ob Gefährdungen für Schwangere oder stillende Frauen bestehen. Ausgehend davon ist festzustellen, welche Maßnahmen bei einer Schwangerschaft bzw. in der Stillzeit ggf. erforderlich sein werden. Diese Beurteilung ist für alle Tätigkeiten ohne Rücksicht darauf vorzunehmen, ob auf dem jeweiligen Arbeitsplatz Frauen beschäftigt werden; sie ist auch

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