Schulungen - Überblick

 Normen 

§ 37 BetrVG

 Information 

1. Allgemeines

Da es sich bei dem Betriebsverfassungsgesetz um eine komplizierte und für den juristischen Laien schwer verständliche Materie handelt, hat der Gesetzgeber den Betriebsräten die Möglichkeit gegeben, sich für ihre anspruchsvollen Aufgaben schulen zu lassen. Das Betriebesverfassungsgesetz gibt dem Betriebsrat zwei unterschiedliche Anspruchsgrundlagen für Schulungen an die Hand. Die Absätze 6 und 7 des § 37 BetrVG unterscheiden sich sowohl in Voraussetzungen als auch in der Rechtsfolge.

2. Erforderliche Schulungen

Sinn und Zweck des § 37 Abs. 6 BetrVG ist es, dem Betriebsrat die Kenntnisse zu verschaffen, die ihm die sachgerechte Wahrnehmung seiner Rechte und Pflichten ermöglichen. Der Anspruch auf Entsendung von Betriebsratsmitgliedern zu Schulungs- und Bildungsveranstaltungen dient der Herstellung und Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Betriebsratsgremiums.

Dem Betriebsrat als Gremium steht demnach der Anspruch zu, seine Betriebsratsmitglieder zu Veranstaltungen zu schicken, auf denen Kenntnisse vermittelt werden, die für die Betriebsratsarbeit erforderlich


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