Betriebsversammlung - Einberufung

 Normen 

§ 42 BetrVG

§ 43 BetrVG

§ 45 BetrVG

§ 46 BetrVG

 Information 

1. Allgemeines

Betriebsversammlungen werden in der Regel vom Betriebsrat gem. §§ 42, 43 BetrVG einberufen. Die Einberufung ist Aufgabe des Betriebsratsvorsitzenden, im Verhinderungsfall hat sein Stellvertreter diese Aufgabe zu übernehmen.

Die Einberufung und Durchführung der Betriebsversammlung ist nicht in das Ermessen des Betriebsrats gestellt, sondern eine seiner zentralen Aufgaben. Das BetrVG verpflichtet den Betriebsrat, regelmäßig Betriebsversammlungen durchzuführen. In der Praxis wird es zwar ohne größere Folgen bleiben, wenn Betriebsversammlungen nicht strikt wie von § 43 BetrVG verlangt in jedem Quartal durchgeführt werden - sofern die Versammlungen in einem regelmäßigen anderem Rhythmus durchgeführt werden. Bleibt der Betriebsrat jedoch dauerhaft untätig und führt generell keine Betriebsversammlungen durch, kann dies als so grobes Pflichtvergehen gewertet werden, dass eine Auflösung des Gremiums durch das Arbeitsgericht erfolgen kann - und dies sogar auf Antrag


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