Betriebsratssitzung - Zeitpunkt

 Normen 

§ 30 BetrVG

 Information 

1. Sitzungen während der Arbeitszeit

Die Sitzungen des Betriebsrats finden gemäß § 30 Satz 1 BetrVG in der Regel während der Arbeitszeit statt. Dadurch soll gewährleistet werden, dass möglichst alle Betriebsratsmitglieder an der Sitzung teilnehmen. Außerdem wird festgestellt, dass niemand gezwungen werden kann, Freizeit für die Wahrnehmung von gesetzlichen Aufgaben zu opfern.

Ausnahmen sind nur dann zulässig, wenn die besonderen Verhältnisse des Betriebs dies rechtfertigen. Arbeiten z.B. mehrere Betriebsratsmitglieder im Schichtbetrieb, ist es unvermeidlich, dass für einige Mitglieder die Sitzung außerhalb der Arbeitszeit stattfindet, vorausgesetzt, die Mitglieder arbeiten in verschiedenen Schichten.

2. Regelmäßige Sitzungstermine

Der Betriebsratsvorsitzende legt den Termin für die Betriebsratssitzungen fest. In vielen Betrieben ist schon die Festlegung des Termins keine einfache Aufgabe. Es empfiehlt sich deshalb ein fester Rhythmus für die Betriebsratssitzungen, damit gerade die in kleineren Betrieben auftretenden Schwierigkeiten,


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