Änderungskündigung - Einzelfälle

 Information 

1. Allgemeines

Der Arbeitgeber kann vielfältige Motive für eine Änderungskündigung haben. Die Gründe, die eine Änderung von Arbeitsbedingungen rechtfertigen sollen, sind allerdings nicht ausnahmslos und generell anerkannt. Das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) gilt auch für Kündigungen, mit denen die bisherigen Arbeitsbedingungen durch neue ersetzt werden sollen. Es kommt darauf an, ob die Änderung der Arbeitsbedingungen sozial gerechtfertigt ist (§ 4 Satz 2 KSchG). Daneben kann eine Änderungskündigung natürlich auch aus anderen Gründen unwirksam sein. Etwa weil der Betriebsrat vorher nicht nach § 102 Abs. 1 Satz 1 BetrVG angehört worden ist (s. dazu das Stichwort Änderungskündigung - Mitbestimmung) oder ein besonderer Kündigungsschutz greift (für Schwangere beispielsweise § 9 MuSchG und für Schwerbehinderte § 85 SGB IX).

2. Fälle aus der Rechtsprechung

Bestimmte Prüfungen


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