Gratifikation - Rückzahlung

 Information 

1. Allgemeines

Der Arbeitgeber, der eine Gratifikation verspricht, möchte sie in bestimmten Fällen wieder zurück haben. Die Anlässe für diesen Wunsch sind oft recht unterschiedlich. Das Spektrum reicht von enttäuschter Betriebstreue bis hin zur Sanktionierung schwer wiegende Verfehlungen. Bestimmte Motive für eine Rückforderung sind nur menschlich, nicht juristisch nachvollziehbar. Wie beim Zwölftelungsprinzip gilt aber auch hier: Es existiert kein allgemeiner Rechtsgrundsatz, nach dem eine einmal gewährte Gratifikation bei Vorliegen oder Eintritt bestimmter Ereignisse stets und immer zurückzuzahlen ist (s. dazu unbedingt das Stichwort Gratifikation - Zwölftelungsprinzip). Auch hier kommt es entscheidend auf den Zweck der Gratifikation an.

2. Grundsatz

Eine Gratifikation ist eine Sonderzahlung des Arbeitgebers, mit der er bestimmte Zwecke verfolgt. Er will

  • seinem Arbeitnehmer eine zusätzliche Vergütung für die geleistete Arbeit zahlen,

  • die von


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