Freistellung - Gesetzliche Ansprüche

 Information 

1. Allgemeines

Der Arbeitnehmer wird häufig durch unterschiedliche Anlässe daran gehindert, seine Arbeit zu leisten. Die Verhinderungstatbestände können in seiner Person oder durch andere veranlasst sein. Das geschriebene Arbeitsrecht enthält eine Vielzahl von Regelungen, die Arbeitnehmern gegenüber ihrem Arbeitgeber einen Anspruch darauf geben, für einen bestimmten Anlass und für eine bestimmte Zeit von der Arbeit freigestellt zu werden. Diese Freistellung kann vergütungspflichtig oder vergütungsneutral sein. Die Rechtsfolgen für das Arbeitsentgelt werden in den meisten Fällen vom Gesetz gleich mitgeregelt.

Praxistipp:

Nicht jeder Freistellungstatbestand ist gleich zwingend mit der Verpflichtung des Arbeitgebers zur Entgeltfortzahlung verbunden. Dort, wo das Gesetz trotz fehlender Arbeitsleistung einen Vergütungsanspruch vorsieht, darf dieser Vergütungsanspruch arbeitsvertraglich in der Regel nicht mehr ausgeschlossen werden. Sieht der gesetzliche Freistellungstatbestand keine Vergütung, kann sich ein Anspruch auf Zahlung des Arbeitsentgelts nur aus § 616


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