Arbeitsschutzausschuss

 Normen 

§ 11 ASiG

 Information 

1. Allgemeines

Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit in der betrieblichen Praxis leben in hohem Maße vom wechselseitigen Informations- und Gedankenaustausch zwischen Unternehmensleitung, Belegschaft und den verschiedenen Arbeitsschutzexperten. Forum für diesen Dialog ist der Arbeitsschutzausschuss.

2. Rechtsgrundlage

Nach § 11 Satz 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) hat, soweit in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Dieser Ausschuss setzt sich nach § 11 Satz 2 ASiG zusammen aus:

  • dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten

  • zwei vom Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern,

  • Betriebsärzten

  • Fachkräften für Arbeitssicherheit und

  • Sicherheitsbeauftragten nach § 22 SGB VII .

3. Praktische Umsetzung

Aus der Wortwahl des Gesetzgebers ("hat zu bilden") ergibt sich, dass der Arbeitsschutzausschuss anders als etwa ein Betriebs- oder Personalrat zu den Pflichteinrichtungen eines entsprechend großen Betriebes zählt. Es gehört


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